Besuch im Landtag 2019

Landtagsbesuch der Klassen 9b und 9c am 22.02.2019

Wir, die Klassen 9b und 9c des Suitbertus Gymnasiums hatten gemeinsam mit Frau Kroll, Herrn Geuß und Frau Dr. Barner die Möglichkeit, Einblicke in den Alltag der Abgeordneten im Landtag NRW zu bekommen.

Nachdem wir durch die Sicherheitskontrolle am Eingang des Landtags gekommen waren, bekamen wir eine Einführung von einer Studentin zur Geschichte und dem Aufbau des Landtags. Dabei war es nicht nur interessant, sich über die Parlamentsarbeit zu informieren, denn auch architektonisch ist der Landtag ein beeindruckendes Gebäude. Nach einem Frühstück konnten wir einer Aktuellen Stunde im Plenarsaal beiwohnen. Besonders interessant war das Thema der von den Koalitionsfraktionen CDU und FDP beantragten Aktuellen Stunde: die innere Sicherheit in NRW. Dies ist ohne Zweifel eines der meist diskutierten Themen der letzten Zeit. Nicht selten sorgten Schlagzeilen über No-Go-Areas und Einbrecherbanden für hitzige Diskussionen. Seit CDU und FDP die Regierungsverantwortung im Jahre 2017 übernahmen, haben sie sich das Ziel gesetzt, einen Schwerpunkt auf die innere Sicherheit zu legen. Erst Anfang des Jahres sorgte die Landesregierung mit der größten Razzia der Landesgeschichte gegen organisierte Clan-Kriminalität für Aufsehen. Anlass für die aktuelle Stunde war die neue Kriminalitätsstatistik. Die Zahl der Straftaten ist laut der Statistik um 6,6% zurückgegangen und liegt damit auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Zunächst hatten Gregor Golland (CDU) und Christian Mangen (FDP) aus den Fraktionen der Regierungskoalition das Wort. Golland sieht die aktuelle Statistik als „Spiegelbild der sicherheitspolitischen Wende“ in NRW und schreibt die Erfolge somit der Regierung in NRW zu. Als Gründe nennt er die Einstellung von mehr Polizeibeamten und Investitionen in Ausrüstung und Informationstechnik. Auch die Oppositionsparteien (SPD, Grüne, AfD) schätzen die Arbeit der Polizei in NRW. Hartmut Ganzke (SPD) und Verena Schöffer (Grüne) betonen allerdings die geringe Aussagekraft der Kriminalitätsstatistik und verweisen auf die sogenannte Dunkelfeldkriminalität. Der AfD-Fraktionschef Markus Wagner warnt davor die Statistik überzubewerten und beruft sich darauf, dass viele Verfahren ohne Ergebnis eingestellt werden müssten.

Zum Schluss hat der Innenminister Herbert Reul das Wort. Er sieht eine Verbesserung der Lage, aber dennoch „Riesen-Baustellen“, was er am Beispiel der Sexualdelikte verdeutlicht. Besonders überrascht hat uns die Diskussionskultur der Parteien. Laute Zwischenrufe sowie Applaus während einer Rede waren an der Tagesordnung.

Anschließend konnten wir, da die Schulministerin Frau Gebauer leider sehr kurzfristig doch verhindert war, ein persönliches Gespräch mit ihrem Büroleiter, Sascha Henrich, führen und ihm auch unsere vorbereiteten Fragen stellen. Die Themen waren zum Beispiel im Bereich der Schulpolitik die Umstellung auf G9, der aktuelle Lehrermangel sowie die Einführung von Wirtschaft und Informatik als Schulfächer. Des Weiteren diskutierten wir über die „Fridays for Future“-Demonstrationen.

Insgesamt war es eine sehr interessante Erfahrung und wir danken Frau Kroll, Frau Dr. Barner und Herrn Geuß für die Organisation.

Rebecca Dinkelborg, Teresa Hoffmann (9c)